Stadt Grünberg, Kernstadt

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplan es Nr. 43 „Am Tannenköppel“, 1. Änderung

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)


Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Grünberg betreibt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Am Tannenköppel“, 1. Änderung. In dem Zuge bedarf es auch der Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist der unten aufgeführten Plankarte FNP, Am Tannenköppel, 1. Änderung zu entnehmen.

Analog der Ausweisungen im Bebauungsplan erfolgt mit der Änderung des Flächennutzungsplanes die Umwidmung in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Hotel und Sportschule, Flächen für Sport- und Spielanlagen mit der Zweckbestimmung Sportplatz, Grünflächen mit der Zweckbestimmung Parkanlage und Außensauna, Flächen für Wald sowie Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft.

Die Aufstellung des Bauleitplans erfolgt im zweistufigen Regelverfahren. Eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB wird durchgeführt. Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes sowie der Erstellung des Umweltberichtes wurden die in der Praxis bewährten Prüfverfahren eingesetzt. Diese ermöglichen eine weitgehend abschließende Bewertung.

Der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich zugehöriger Begründung und des nach Maßgabe der Anlage 1 zum Baugesetzbuch und den Umweltschu tzgütern im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB gegliederten Umweltberichtes sowie die vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen und Informationen liegen in der Zeit von

Montag, dem 10.08.2020 – einschließlich Freitag, dem 25.09.2020

in der Stadtverwaltung Grünberg, Bauabteilung, Rabegasse 1, 35305 Grünberg, während der üblichen Dienststunden sowie nach Verei nbarung zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu der Planung abgegeben werden.

Die Unterlagen können zudem auf der Homepage www.gruenberg.de unter der Rubrik »Bauen & Wohnen« - > »Bauleitplanung« - > »im Verfahren« sowie dem zentralen Internetportal des Landes unter https://bauleitplanung.hessen.de eingesehen und heruntergeladen werden.

In Ergänzung der o.g. Ausführungen weist die Stadt Grünberg aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie darauf hin, dass die Planunterlagen weiterhin zu den üblichen Dienststunden sowie nach Vereinbarung eingesehen werden können. Vorab der Einsichtnahme ist eine telefonische Terminvereinbarung erbeten (Tel. 06401/804-0). Während der üblichen Dienststunden ist die Verwaltung besetzt. Hier kann durch „telefonischen Zuruf“, der Zugang zu den Räumlichkeiten, in denen die Planunterlagen zur Einsicht öffentlich ausliegen, ermöglicht werden. Die Abgabe der Anregungen und Hinweise kann weiterhin z.B. schriftlich, textlich, zu Protokoll (auch telefonisch) oder per elektronischer Übermittlung erfolgen.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung i.S.d. § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

a) Umweltbericht gemäß § 2a BauGB. Die Betrachtung der umweltrelevanten Schutzgüter umfasst dabei:
• Boden und Wasser: Charakterisierung von Bodentypen und Bodeneigenschaften, Bodenfunktionsbewertung, Feststellung, dass amtlich festgestellte Überschwemmungsgebiete, oberirdische Gewässer und Quellbereiche nicht berührt werden, Hinweis auf die Lage innerhalb eines Trinkwasserschutzgebietes, Bewertung der Planung im Hinblick auf den Eingriff in den Boden- und Wasserhaushalt, Formulierung eingriffsminimierender Maßnahmen
• Klima und Luft: Beschreibung und Bewertung des Plangebietes für die Kalt- und Frischluftbildung und Lokal- bzw. Kleinklima
• Biotop- und Nutzungstypen: Bestandsbeschreibung der Biotop- und Nutzungstypen, naturschutzrechtliche Bestands- und Eingriffsbewertung
• Artenschutzrechtliche Belange: Beschreibung der gesetzlichen Bestimmungen zum Artenschutz, Formulierung von Vermeidungsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintretens von Verbotstatbeständen nach § 44 BNatSchG, Artenschutzrechtliche Bewertung
• Biologische Vielfalt: Bestimmung der Begrifflichkeit und Bewertung der Bedeutung des Plangebietes für die biologische Vielfalt
• Landschaftsbild: Beschreibung des Untersu chungsgebietes und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf das Landschaftsbild, Beschreibung und Bewertung in Bezug auf das Landschaftsschutzgebiet „Landschaftsteile Gemarkung Grünberg“
• Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung, Europäische Vogelschutzgebiete: Benennung und Bewertung der Auswirkungen auf die nächstgelegenen Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete und Vogelschutzgebiete)
• Gesetzlich geschützte Biotope: Beschreibung und Bewertung der Planung in Bezug auf gesetzlich geschützte Biotope
• Mensch, Gesundheit und Bevölkerung: Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Siedlungsbereiche und der Naherholungsfunktion
• Kultur- und sonstige Sachgüter, kulturelles Erbe: Feststellung einer fehlenden Betroffenheit von Kultur und sonstigen Sachgütern, Hinweis darauf, dass während der Erdarbeiten auf mögliche Bodendenkmäler zu achten ist
• Gebiete zur Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität: Feststellung fehlender Beeinträchtigungen der bestehenden und zu erhaltenden bestmöglichen Luftqualität im Zuge der Planung.

Hinzu kommen im Umweltbericht Angaben zu Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen der Planung, zur Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nichtdurchführung der Planung, zu den in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten sowie zur Überwachung der Umweltauswirkungen, die aufgrund des Bauleitplans auftreten können (Monitoring).

b) Umweltrelevante Stellungnahmen

- Kreisausschuss des LK Gießen, Wasser- und Bodenschutz (04.09.2019): Hinweis auf Lage des Plangebietes innerhalb eines Trinkwasserschutzgebietes und die für die Bauvorhaben zu berücksichtigen Verbotsregelungen gemäß geltender chutzgebietsverordnung, Hinweis, dass die einschlägigen bodenschutzrechtlichen Bestimmungen zu berücksichtigen sind, Hinweise bezüglich der abwassertechnischen Erschließung des Plangebietes, Hinweis, dass oberirdische Gewässer, gesetzliche Gewässerrandstreifen, gesetzliche und amtlich festgestellte Überschwemmungs gebiete, Hochwasserrisikogebiete und überschwemmungsgefährdete Gebiete nicht betroffen sind.
- Kreisausschuss des LK Gießen, Naturschutz (10.09.2019): Hinweis, dass das Landschaftsschutzgebiet „Landschaftsteile der Gemarkung Grünberg“ nicht tangiert wird.
- Landesamt für Denkmalpflege Hessen – hessen Archäologie (16.09.2019): Hinweise zu den
geltenden gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf Bodendenkmäler.
- Regierungspräsidium Gießen (13.09.20 19): Hinweis, dass die Planung mit den Zielen der Raumordnung vereinbar ist, aus Sicht des Grundwasserschutzes, Wasserversorgung bestehen keine Bedenken, Hinweis, dass amtlich festgesetzte Überschwemmungsgebiete und Gewässer nicht berührt werden, altlastenverdächtige Flächen befinden sich nicht im Plangebiet, Ausführungen zum vorsorgenden Bodenschutz, Hinweise zur ordnungsgemäßen Entsorgung von Bauabfällen, keine Bedenken aus Sicht des Immissionsschutzes, Hinweise zur Lage des Plangebietes innerhalb eines erloschenen Bergwerksfeldes, keine Bedenken aus Sicht der Landwirtschaft, Hinweise zu geltenden waldrechtlichen Bestimmungen, Hinweis auf Gefahren, die von umstürzende Bäumen ausgehen können, Empfehlung der Einhaltung eines 30 m großen Waldabstandes, Hinweis auf das Landschaftsschutzgebiet „Landschaftsteile Gemarkung Grünberg“, allgemeine Verfahrenshinweise.

c) Weitere umweltrelevante Informationen liegen nicht vor.

Gemäß § 4b BauGB wurde ein Planungsbüro m it der Durchführung des Verfahrens beauftragt.

Der Magistrat


FNP, Am Tannenköppel, 1. Änderung
Begründung FNP, Am Tannenköppel, 1. Änderung

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Stadt Grünberg, Kernstadt

Bebauungsplan Nr. 43 „Am Tannenköppel“, 1. Änderung

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)


Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Grünberg hat in ihrer Sitzung am 25.02.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Am Tannenköppel“, 1. Änderung beschlossen. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist der unten aufgeführten Plankarte Bebauungsplan, Am Tannenköppel, 1. Änderung zu entnehmen.

Planziel des Änderungsbebauungsplanes ist im Wesentlichen die Erweiterung der überbaubaren Grundstücksflächen im Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Hotel“ und „Sportschule“. Hinzu kommt die Einbeziehung des Hüttendorfes im Südwesten. Auch das Stadion im Osten soll in den räumlichen Geltungsbere ich einbezogen werden. Sowohl bei dem Hüttendorf als auch dem Stadion geht es um die Schaffung des Bauplanungsrechtes für eine Modernisierung der bestehenden baulichen Anlagen.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im zweistufigen Regelverfahren. Eine Umweltprüfung gem.
§ 2 Abs. 4 BauGB wird durchgeführt. Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes sowie der Erstellung des Umweltberichtes wurden die in der Praxis bewährten Prüfverfahren eingesetzt. Diese ermöglichen eine weitgehend abschließende Bewertung.

Der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich zugehöriger Begründung und des nach Maßgabe der Anlage 1 zum Baugesetzbuch und den Umweltschutzgütern im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB gegliederten Umweltberichtes sowie die vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen und Informationen liegen in der Zeit von

Montag, dem 10.08.2020 – einschließlich Freitag, dem 25.09.2020

in der Stadtverwaltung Grünberg, Bauabteilung, Rabegasse 1, 35305 Grünberg, während der üblichen Dienststunden sowie nach Vereinbarung zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu der Planung abgegeben werden.

Die Unterlagen können zudem auf der Homepage www.gruenberg.de unter der Rubrik »Bauen & Wohnen« - > »Bauleitplanung« - > »im Verfahren« sowie dem zentralen Internetportal des Landes unter https://bauleitplanung.hessen.de eingesehen und heruntergeladen werden.

In Ergänzung der o.g. Ausführungen weist die Stadt Grünberg aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie darauf hin, dass die Planunterlagen weiterhin zu den üblichen Dienststunden sowie nach Vereinbarung eingesehen werden können. Vorab der Einsichtnahme ist eine telefonische Terminvereinbarung erbeten (Tel. 06401/804-0). Während der üblichen Dienststunden ist die Verwaltung besetzt. Hier kann durch „telefonischen Zuruf“, der Zugang zu den Räumlichkeiten, in denen die Planunterlagen zur Einsicht öffentlich ausliegen, ermöglicht werden. Die Abgabe der Anregungen und Hinweise kann weiterhin z.B. schriftlich, textlich, zu Protokoll (auch telefonisch) oder per elektronischer Übermittlung erfolgen.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

a) Umweltb ericht gemäß § 2a BauGB. Die Betrachtung der umweltrelevanten Schutzg üter umfasst dabei:

• Boden und Wasser: Charakterisierung von Bodentypen und Bodeneigenschaften, Bodenfunktionsbewertung, Feststellung, dass amtlich festgestellte Überschwemmungsgebiete, oberirdische Gewässer und Quellbereiche nicht berührt werden, Hinweis auf die Lage innerhalb eines Trinkwasserschutzgebietes, Bewertung der Planung im Hinblick auf den Eingriff in den Boden- und Wasserhaushalt, Formulierung eingriffsminimierender Maßnahmen

• Klima und Luft: Beschreibung und Bewertung des Plangebietes für die Kalt- und Frischluftbildung und Lokal- bzw. Kleinklima
• Biotop- und Nutzungstypen: Bestandsbeschreibung der Biotop- und Nutzungstypen, naturschutzrechtliche Bestands- und Eingriffsbewertung
• Artenschutzrechtliche Belange: Beschreibung der gesetzlichen Bestimmungen zum Artenschutz, Formulierung von Vermeidungsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintretens von Verbotstatbeständen nach § 44 BNatSchG, Artenschutzrechtliche Bewertung
• Biologische Vielfalt: Bestimmung der Begrifflichkeit und Bewertung der Bedeutung des Plangebietes für die biologische Vielfalt
• Landschaftsbild: Beschreibung des Untersuchungsgebietes und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf das Landschaftsbild, Beschreibung und Bewertung in Bezug auf das Landschaftsschutzgebiet „Landschaftsteile Gemarkung Grünberg“
• Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung, Europäische Vogelschutzgebiete: Benennung und Bewertung der Auswirkungen auf die nächstgelegenen Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete und Vogelschutzgebiete)
• Gesetzlich geschützte Biotope: Beschreibung und Bewertung der Planung in Bezug auf gesetzlich geschützte Biotope
• Mensch, Gesundheit und Bevölkerung: Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Siedlungsbereiche und der Naherholungsfunktion
• Kultur- und sonstige Sachgüter, kulturelles Erbe: Feststellung einer fehlenden Betroffenheit von Kultur und sonstigen Sachgütern, Hinweis darauf, dass während der Erdarbeiten auf mögliche Bodendenkmäler zu achten ist
• Gebiete zur Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität: Feststellung fehlender Beeinträchtigungen der bestehenden und zu erhaltenden bestmöglichen Luftqualität im Zuge der Planung.

Hinzu kommen im Umweltbericht Angaben zu Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen der Planung, zur Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nichtdurchführung der Planung, zu den in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten sowie zur Überwachung der Umweltauswirkungen, die aufgrund des Bauleitplans auftreten können (Monitoring).

b) Umweltrelevante Stellungnahmen

- Kreisausschuss des LK Gießen, Wasser- und Bodenschutz (04.09.2019): Hinweis auf Lage des Plangebietes innerhalb eines Trinkwasserschutzgebietes und die für die Bauvorhaben zu berücksichtigen Verbotsregelungen gemäß geltender Schutzgebietsverordnung, Hinweis, dass die einschlägigen bodenschutzrechtlichen Bestimmungen zu berücksichtigensind, Hinweise bezüglich der abwassertechnischen Erschließung des Plangebietes, Hinweis, dass oberirdische Gewässer, gesetzliche Gewässerrandstreifen, gesetzliche und amtlich festgestellte Überschwemmungsgebiete, Hochwasserrisikogebiete und überschwemmungsgefährdete Gebiete nicht betroffen sind.
- Kreisausschuss des LK Gießen, Naturschutz (10.09.2019): Hinweis, dass das Landschaftsschutzgebiet „Landschaftsteile der Gemarkung Grünberg“ nicht tangiert wird.
- Landesamt für Denkmalpflege Hessen – hessen Archäologie (16.09.2019): Hinweise zu den geltenden gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf Bodendenkmäler.
- Regierungspräsidium Gießen (13.09.2019): Hinweis, dass die Planung mit den Zielen der Raumordnung vereinbar ist, aus Sicht des Grundwasserschutzes, Wasserversorgung bestehen keine Bedenken, Hinweis, dass amtlich festgesetzte Überschwemmungsgebiete und Gewässer nicht berührt werden, altlastenverdächtige Flächen befinden sich nicht im Plangebiet, Ausführungen zum vorsorgenden Bodenschutz, Hinweise zur ordnungsgemäßen Entsorgung von Bauabfällen, keine Bedenken aus Sicht des Immissionsschutzes, Hinweise zur Lage des Plangebietes innerhalb eines erloschenen Bergwerksfeldes, keine Bedenken aus Sicht der Landwirtschaft, Hinweise zu geltenden waldrechtlichen Bestimmungen, Hinweis auf Gefahren, die von umstürzende Bäumen ausgehen können, Empfehlung der Einhaltung eines 30 m großen Waldabstandes, Hinweis auf das Landschaftsschutzgebiet „Landschaftsteile Gemarkung Grünberg“, Hinweis zur Notwendigkeit der Änderung des Flächennutzungsplanes, allgemeine Verfahrenshinweise.

c) Weitere umweltrelevante Informationen liegen nicht vor.

Gemäß § 4b BauGB wurde ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.

Der Magistrat


Bebauungsplan, Am Tannenköppel, 1. Änderung
Textliche Festsetzungen, Am Tannenköppel, 1. Änderung
Begründung zum Bebauungsplan, Am Tannenköppel, 1. Änderung
Umweltbericht, Am Tannenköppel, 1. Änderung
Umweltrelevanten Stellungnahmen

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